7. Januar 2011
Auch in diesem Jahr gibt es in den Bereichen IT, Telekommunikation und neue Medien einige Neuerungen. Zu den wichtigsten gehören:
Handy-Gespräche in der EU werden billiger: Die nächste Preissenkung tritt im Sommer 2011 in Kraft und reduziert die Gesprächskosten für ausgehende Gespräche von gegenwärtig maximal 39 Cent pro Minute auf 35 Cent. Eingehende Anrufe werden statt 15 Cent nur noch 11 Cent pro Minute kosten (zzgl. MwSt).
Energiekennzeichnung von Fernsehgeräten: Fernsehgeräte müssen künftig eine Kennzeichnung über ihren Energieverbrauch tragen. Die Verordnung ist bereits Ende 2010 in Kraft getreten, die Kennzeichnungspflicht besteht allerdings erst ab dem 30.11.2011. Ähnlich wie heute schon bei Kühlschränken und Waschmaschinen müssen die Hersteller die Energieeffizienz ihrer Geräte auf einer Skala von A – G einordnen.
Elektronische Gesundheitskarte: Nach ausführlichen Tests in einigen Modellregionen wird die elektronische Gesundheitskarte ab 2011 flächendeckend eingeführt. Die Karte wird zunächst so funktionieren wie die bisherige Krankenversichertenkarte, jedoch soll sie deutlich sicherer sein. So ist sie z.B. mit einem Lichtbild versehen, das dem Missbrauch medizinischer Leistungen vorbeugen soll. Nach und nach werden weitere Funktionen hinzukommen, z.B. die Speicherung von Notfalldaten. Im Verlauf dieses Jahres sollen ca. 7. Mio Bundesbürger die elektronische Gesundheitskarte erhalten.
LKW-Maut auf Bundesstraßen: Ab Mitte des Jahres soll die LKW-Maut auch auf bestimmten Bundesstraßen fällig werden. Voraussetzung ist, dass die Straßen in beiden Richtungen über mindestens zwei Fahrstreifen verfügen. Damit soll unterbunden werden, dass LKW-Fahrer zur Umgehung der Autobahn-Maut auf gut ausgebaute Bundesstraßen ausweichen.
EU Blue Card: Nach dem Vorbild der Greencard wird in diesem Jahr die europäische Blue Card eingeführt, mit der hochqualifizierte Fachkräfte aus Nicht-EU-Ländern leichter eine Arbeits - und Aufenthaltserlaubnis für die EU erhalten sollen. Das deutsche Zuwanderungsrecht wird dadurch nicht außer Kraft gesetzt, jedoch bietet die Blue Card die Möglichkeit, die bisherigen restriktiven Regelungen etwas zu lockern.
Quelle: BITKOM