Auch wenn die drohende „Richtlinie über die Patentierbarkeit computer-implementierter Erfindungen“ durch das EU-Parlament abgelehnt wurde, vom Tisch ist das Thema dennoch nicht. Im Gegenteil, es gibt neue Bestrebungen, das europäische Patentwesen so zu ändern, dass Softwarepatente durchsetzbar werden.

EPLA heißt das Stichwort, „European Patent Litigation Agreement“ oder „Europäisches Übereinkommen über Patentstreitigkeiten“. Im Rahmen dieses Übereinkommens ist u.a. die Etablierung eines Europäischen Patentgerichts vorgesehen, das für rechtliche Auseinandersetzungen im Zusammenhang mit europäischen Patenten zuständig sein soll und in letzter Instanz europaweit wirksame Rechtsnormen im Patentwesen durchsetzen kann.

Das Engagement gegen Softwarepatente ist somit wichtiger denn je. Das betont auch die Initiative patentfrei.de, in der sich bereits 2004 kleine und mittelständische deutsche Unternehmen zusammengeschlossen haben, ursprünglich „um Position gegen die hochumstrittene und letztlich vom EU-Parlament abgelehnte Softwarepatentrichtlinie zu beziehen“.

Ihre Hauptaufgabe sieht die Initiative darin, die Öffentlichkeit über die Gefahren aufzuklären, die für Softwareentwickler und Anwender von Softwarepaten ausgehen. Wer gegen Softwarepatente Stellung beziehen und die Initiative unterstützen möchte, ist aufgerufen, die „Gemeinsame Erklärung gegen Softwarepatentierung“ zu unterzeichnen.

Die Erklärung (PDF) sowie weitere ausführliche Informationen finden Sie unter http://www.patentfrei.de